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Start 2017-10-05T17:18:21+00:00

Eine Mehrheit gegen Rechts!

„Wer Kurz wählt, bekommt auch Strache“

Yes, we are back.

Nachdem wir im Präsidentschaftswahlkampf 2016 erfolgreich für Alexander Van der Bellen gekämpft haben, sehen wir uns als Plattform engagierter Bürgerinnen und Bürger nun durch den drohenden Rechtsruck erneut herausgefordert. Die Nationalratswahlen am 15. Oktober 2017 werden darüber entscheiden, ob unsere Heimat Österreich künftig von einer Koalition aus rechten Populisten und rechtsextremen Burschenschaftern regiert wird oder ob die Republik ihren erfolgreichen Weg als liberale Demokratie im Herzen Europas fortsetzen kann.

Sehr viele Dinge laufen nämlich recht gut in unserem Land. Hunderttausende engagieren sich tagtäglich für unser aller Wohl. Freiwillige leisten unbezahlbare Dienste bei den Feuerwehren und der Rettung. In Kirchen und Glaubensgemeinschaften, bei Caritas und Diakonie, bei Amnesty International und Greenpeace, bei Ärzte ohne Grenzen und bei Reporter ohne Grenzen, bei Hemayat, bei Zara und bei SOS Mitmensch sind Menschen damit beschäftigt, anderen Menschen zu helfen.

Wer erlebt hat, wie sich Junge und Alte, wie sich Frauen und Männer, wie sich Staatsbürgerinnen und noch nicht in Österreich Eingebürgerte in der Flüchtlingskrise 2015 mit ihrer Arbeitskraft, ihrem Organisationstalent und ihren Spenden dafür eingesetzt haben, dass unser Gemeinwesen auch diese Herausforderung mit Anstand meistern kann – wer sich all das bewusst macht, der weiß, wofür es zu kämpfen lohnt: für unsere offene, pluralistische und mehrsprachige Gesellschaft, also gegen Rechts.

Wir wollen in einem Österreich leben, in dem Politik und Zivilgesellschaft zusammenwirken, wenn es darum geht, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat zu stärken. Wir wollen in einem Land leben, das politischen, gesellschaftlichen, kulturellen Herausforderungen weltoffen, solidarisch und menschlich begegnet. In einem Land, das die Würde der Menschen achtet und die verankerten Menschenrechte verteidigt. In einem Land, das sich für den europäischen Zusammenhalt einsetzt.

Wir sind davon überzeugt, dass die Mehrheit der in Österreich lebenden Menschen diese offene Gesellschaft als eine Errungenschaft versteht, für die es sich zu kämpfen lohnt. Eine Errungenschaft, die gegen den Hass und die Lüge, gegen die Niedertracht und das Schlechtreden verteidigt werden muss.

Wer gesellschaftliche Herausforderungen und politische Krisen, wer Attacken auf Menschen und Anschläge auf den Staat, wer das Leid anderer Menschen dazu nützt, um politisches Kapital anzuhäufen, ist für uns nicht wählbar.

Wer gegen die Gleichberechtigung von Männern und Frauen, gegen die Gleichstellung von Hetero- und Homosexuellen auftritt, ist für uns nicht wählbar.

Wer die wichtige Arbeit der vielen NGOs mutwillig diskreditiert, wer aus guten Menschen ein Feindbild namens Gutmenschen macht, wer den Herausforderungen unserer Zeit mit dem Schließen von Grenzen und dem Errichten von Zäunen begegnen will, ist für uns nicht wählbar.

Wer toleriert oder sich gar aktiv dafür einsetzt, dass mit der nächsten Regierung eine Gruppe von rechtsradikalen Burschenschaftern an die Macht kommt, ist für uns nicht wählbar.

Wer Meinungsfreiheit oder Demonstrationsrechte einschränken, wer die Freiheit der Wissenschaften untergraben will, ist für uns nicht wählbar.

Aus all diesen Gründen werden wir mit unserer unabhängigen Plattform von Bürgerinnen und Bürgern wieder aktiv ins Geschehen eingreifen. Wir tun dies in der Überzeugung, dass sich am Wahltag eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher gegen Rechts entscheiden wird. Warum? Weil wir nicht vergessen haben, welchen Schaden das schwarz-blaue Regierungsbündnis ab Februar 2000 angerichtet hat. Und weil heute schon klar absehbar ist, dass die im türkisen Tarnanzug der Liste Kurz versteckte Koalition aus Schwarz und Blau unserem Land einmal mehr Schaden zufügen würde. Die zugrundeliegende Rechnung ist einfach: Wer Kurz wählt (und auch wer nicht wählt), bekommt auch Strache. Und das will die Mehrheit der Menschen in diesem Lande nicht!

In diesem Sinne sagen wir: Es bleibt dabei! Eine Mehrheit für die offene, pluralistische und solidarische Gesellschaft! Eine Mehrheit gegen Rechts!

Hier kommt Teil II des aktuellen Hits im Internet. Das erste Video des unabhängigen Ökonomen Stephan Schulmeister zu den Folgen des ÖVP-Wirtschaftsprogramms wurde mehr als 600.000 mal aufgerufen. Jetzt, im zweiten Teil, erklärt Schulmeister anhand von konkreten Beispielen, wer die Gewinner und die Verlierer sind. Bezieher von weniger als 1500 Euro pro Monat stehen ebenso auf der Verliererseite wie die österreichischen Bundesländer, die mit Einbußen von 3 Mrd. Euro an Steuerausfällen rechnen müssen. Die Wahrheit über sogenannte „Sozialschmarotzer“ – und über die Profiteure der ÖVP-Ideen.

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Werner VogtChirurg i.R., Autor, Sozial- und Gesundheitsreformer
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Erhard StacklBuchautor und Journalist
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